Konferenz zur Zukunft Europas

Das große Demokratieexperiment der EU geht in seine Endphase. In der “Konferenz zur Zukunft Europas” sollten Bürgerinnen und Bürger Vorschläge zur Weiterentwicklung Europas machen und darüber diskutieren. Es wurden mehr als 51.000 Teilnehmende gezählt mit 17.300 Ideen. In intensiver Arbeit wurden diese Ideen und die Stellungnahmen dazu den 9 Themenfeldern zugeordnet und gewichtet. Dadurch wurden sie für die nationalen und dann die internationale Workshops vorbereitet, zu denen Bürgerinnen und Bürger mehrtägig nach einem repräsentativen Losverfahren eingeladen wurden. Über mehrere Zwischenstationen mit Erörterungen und Diskussionen wurden und werden Vorschläge in “Foren” für die abschließende Plenarversammlung vorbereitet. Dort diskutieren Bürger-VertreterInnen, Europaparlamentsabgeordnete, Abgeordnete der nationalen Parlamente, EU-KommissionsvertreterInnen, um sich auf eine europäische Zukunftspolitik festzulegen. *siehe unten: Zusammensetzung des abschließenden “Konferenzplenums”

Wie sich jede/er vorstellen kann, ist all dies ein ungeheuer aufwändiges Verfahren. In den letzten Wochen bekam zudem der Überfall auf die Ukraine zusätzliche Bedeutung auch in den Zukunftskonferenz-Beratungen. Es wurde mit ukrainischen Europa-Aktivisten gesprochen und in nahezu allen Abschlussberatungen tauchte die Frage auf, ob die Ergebnisse wegen des Krieges nicht noch weiter ergänzt oder verändert werden müssten.

Weiterlesen…

Europa bleibt spannend

Die LGPZ beobachtet weiterhin mit Interesse den Verlauf des großen EU-Demokratieprojekts “Konferenz zur Zukunft Europas“. Bis jetzt, 12. Januar 2022, haben sich 41.458 Europäerinnen und Europäer auf der Internet-Plattform direkt beteiligt. Sie haben 12.733 Ideen eingebracht. Auch die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte gehört dazu. Vielfach taucht die Frage auf, wie kann man all diese Ideen so ordnen, dass die europäische Politik die Vorschläge weiter erörtern und in ihre Entscheidungen einfließen lassen kann? In der Tat, das ist nicht ganz leicht. Weiterlesen…

Bürgerbeteiligung ganz praktisch

Wie ein roter Faden zieht sich durch das langjährige Engagement der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte die Frage: Welche Möglichkeiten gibt es zu mehr Beteiligung und mehr Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger? Deshalb hat sich die LGPZ intensiv mit den neuen Möglichkeiten des Internets auseinander gesetzt, sie hat breite Teilhabe in Kunst und Kultur erörtert und sie hat die Notwendigkeit der Beteiligung an europäischer Politik immer diskutiert und in einem Jugend-Projekt erprobt. Wenn dann Beteiligung und Mitsprache angeboten werden, sollten so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich dies nutzen. Die LGPZ will dazu einen ganz praktischen Beitrag leisten, indem sie ihre Mitglieder dabei unterstützt und auch selbst aktiv wird. Die LGPZ stellt deshalb zwei konkrete Beteiligungsinstrumente vor. Zum einen die Möglichkeit, in Lippe das Leader-Konzept mit konkreten Ideen und Vorschlägen weiter zu entwickeln für die Zeit von 2023 bis 2027.Zum anderen sollte die Beteiligung an dem großen Demokratie-Versuch der europäischen Zukunftskonferenz als Chance gesehen werden. Weiterlesen…

Europäische Zukunftskonferenz: Zwischenstand

Beteiligung an europäischer Zukunftskonferenz – Stand: 14.10.2021

Mit großem Engagement – vor allem von Abgeordneten des Europaparlaments – wurde vor einigen Monaten eine Bürgerbeteiligung zu europäischer Politik in der sogenannten “Zukunftskonferenz”. gestartet. Europaparlament, EU-Kommission  und – deutlich zurückhaltender – Ministerrat versprachen, die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen. Auch die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte war von diesem Demokratie-Experiment fasziniert. Im April dieses Jahres wurde eine Videokonferenz organisiert, in der die sehr engagierte Berliner Europaabgeordnete Gabriele Bischoff die Möglichkeiten dieser EU-Zukunftskonferenz erläuterte und für eine breite Beteiligung warb.

Was ist bis jetzt (1. Dezember) daraus geworden? 37.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa mit 10.500 Idee und mehr als 4.000 Veranstaltungen sind bis jetzt registriert worden. Es wird auf der Internet-Plattform versucht, die Beiträge nach Politikfeldern zu ordnen, nach zahlenmäßiger Unterstützung zu gewichten und in Workshops mit ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Nicht leicht dies alles. Wird daraus wirklich ein ernst zu nehmendes Beteiligungsverfahren, das Auswirkungen auf die europäische Politik hat?
Weiterlesen…

Vor-Ort-Projekte für Zukunftskonferenz

Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte möchte die europäische Zukunftskonferenz nutzen, um eigene Ideen und Vorschläge einzubringen. Durch die europaweite Verbreitung von Vorschlägen auf der Internetplattform besteht die Möglichkeit übernationaler Diskussionen und vielleicht erkennbarer Unterstützung. Im günstigsten Fall besteht die Möglichkeit, dass vielfach unterstützte Vorschläge in der Abschlusskonferenz der offiziellen EU-Gremien Gehör finden und beraten werden. Regionale Projekte sollen der Ausgangspunkt sein. Weiterlesen…

Was tut sich auf der EU-Beteiligungsplattform?

Seit einem Monat gibt es die Beteiligungsplattform zur europäischen Zukunftskonferenz. Bisher sind von den Bürgerinnen und Bürgern der unterschiedlichen Länder 3.820 Vorschläge gemacht worden. Es gibt unzählige Kommentare und Unterstützungsbekundungen. (Stand 28.05.2021)

Themen Anzahl Vorschläge
Klimawandel und Umwelt 663
Gesundheit 248
Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Beschäftigung 441
Die EU in der Welt 338
Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit 313
Digitaler Wandel 240
Demokratie in Europa 662
Migration 227
Bildung, Kultur, Jugend, Sport 308
Weitere Ideen 488

Europäische Zukunftskonferenz – Teilnahme erwünscht

Auf der digitalen Beteiligungsplattform zur europäischen Zukunftskonferenz gibt es bereits eine große Zahl von Ideen und Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger. Sehr hilfreich ist es, dass es für nahezu alle Beiträge Übersetzungsmöglichkeiten gibt. So ist es möglich,Vorschläge zu kommentieren oder sie zu unterstützen und ihnen damit zusätzliches Gewicht zu verleihen. Auf diese Weise bilden sich Schwerpunkte für die Beratungen in einer Abschlusskonferenz.

In einer gemeinsamen Erklärung verpflichten sich die EU-Institutionen dabei, gemeinsam „den Europäerinnen und Europäern zuzuhören und den Empfehlungen der Konferenz – unter uneingeschränkter Achtung unserer Zuständigkeiten und der in den europäischen Verträgen verankerten Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit – Folge zu leisten.“ Weiterlesen…

Europäische Zukunftskonferenz endlich gestartet

Präsident Macron hat am 15. Mai im Europaparlament in Straßburg die europäische Zukunftskonferenz offiziell eröffnet.(Hier ein Bericht.) In die Reformberatungen zur Zukunft der EU sollen nach einem Jahr auch Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger einfließen. Sie werden vor allem über eine Internet-Beteiligungsplattform eingebracht. Dort waren am 15. Mai bereits 9.200 Teilnehmer angemeldet, die bereits mehr als 2.000 Reformvorschläge gemacht hatten. Auch die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte (LGPZ) beteiligt sich daran im Themenfeld “Entwicklung ländlicher Räume”.

Hier ist sie: Die EU-Beteiligungsplattform

 
Das große EU-Demokratieexperiment, die europäische Zukunftskonferenz,  kann beginnen. Hier ist die Online-Beteiligungsplattform, für die man sich anmelden kann, um dann zu den verschiedenen Themenbereichen Stellungnahmen und Vorschläge abzugeben. Diese Stellungnahmen werden in die verschiedenen Sprachen übersetzt und so für die internationale Diskussion geöffnet. Jetzt kommt´s darauf an, dass viele diese Chance zur internationalen Willensbildung nutzen. “Die Zukunft liegt in deinen Händen”, heißt es im Titel der Plattform.
 
 

LGPZ-Videokonferenz zu europäischer Zukunftskonferenz

In einer Videokonferenz diskutierten die Vorstandsmitglieder der LGPZ mit Gabriele Bischoff, Berlin, (unten Mitte) über das große Demokratieexperiment der europäischen Zukunftskonferenz.

Mitschnitt der Videokonferenz mit G. Bischoff (MdEP)

Dazu veröffentlichte der Vorstand der LGPZ folgende Stellungnahme: Weiterlesen…