Europa bleibt spannend

Die LGPZ beobachtet weiterhin mit Interesse den Verlauf des großen EU-Demokratieprojekts „Konferenz zur Zukunft Europas„. Bis jetzt, 12. Januar 2022, haben sich 41.458 Europäerinnen und Europäer auf der Internet-Plattform direkt beteiligt. Sie haben 12.733 Ideen eingebracht. Auch die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte gehört dazu. Vielfach taucht die Frage auf, wie kann man all diese Ideen so ordnen, dass die europäische Politik die Vorschläge weiter erörtern und in ihre Entscheidungen einfließen lassen kann? In der Tat, das ist nicht ganz leicht. Weiterlesen…

Bürgerbeteiligung ganz praktisch

Wie ein roter Faden zieht sich durch das langjährige Engagement der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte die Frage: Welche Möglichkeiten gibt es zu mehr Beteiligung und mehr Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger? Deshalb hat sich die LGPZ intensiv mit den neuen Möglichkeiten des Internets auseinander gesetzt, sie hat breite Teilhabe in Kunst und Kultur erörtert und sie hat die Notwendigkeit der Beteiligung an europäischer Politik immer diskutiert und in einem Jugend-Projekt erprobt. Wenn dann Beteiligung und Mitsprache angeboten werden, sollten so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich dies nutzen. Die LGPZ will dazu einen ganz praktischen Beitrag leisten, indem sie ihre Mitglieder dabei unterstützt und auch selbst aktiv wird. Die LGPZ stellt deshalb zwei konkrete Beteiligungsinstrumente vor. Zum einen die Möglichkeit, in Lippe das Leader-Konzept mit konkreten Ideen und Vorschlägen weiter zu entwickeln für die Zeit von 2023 bis 2027.Zum anderen sollte die Beteiligung an dem großen Demokratie-Versuch der europäischen Zukunftskonferenz als Chance gesehen werden. Weiterlesen…

Europäische Zukunftskonferenz: Zwischenstand

Beteiligung an europäischer Zukunftskonferenz – Stand: 14.10.2021

Mit großem Engagement – vor allem von Abgeordneten des Europaparlaments – wurde vor einigen Monaten eine Bürgerbeteiligung zu europäischer Politik in der sogenannten „Zukunftskonferenz“. gestartet. Europaparlament, EU-Kommission  und – deutlich zurückhaltender – Ministerrat versprachen, die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen. Auch die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte war von diesem Demokratie-Experiment fasziniert. Im April dieses Jahres wurde eine Videokonferenz organisiert, in der die sehr engagierte Berliner Europaabgeordnete Gabriele Bischoff die Möglichkeiten dieser EU-Zukunftskonferenz erläuterte und für eine breite Beteiligung warb.

Was ist bis jetzt (1. Dezember) daraus geworden? 37.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa mit 10.500 Idee und mehr als 4.000 Veranstaltungen sind bis jetzt registriert worden. Es wird auf der Internet-Plattform versucht, die Beiträge nach Politikfeldern zu ordnen, nach zahlenmäßiger Unterstützung zu gewichten und in Workshops mit ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Nicht leicht dies alles. Wird daraus wirklich ein ernst zu nehmendes Beteiligungsverfahren, das Auswirkungen auf die europäische Politik hat?
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Vor-Ort-Projekte für Zukunftskonferenz

Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte möchte die europäische Zukunftskonferenz nutzen, um eigene Ideen und Vorschläge einzubringen. Durch die europaweite Verbreitung von Vorschlägen auf der Internetplattform besteht die Möglichkeit übernationaler Diskussionen und vielleicht erkennbarer Unterstützung. Im günstigsten Fall besteht die Möglichkeit, dass vielfach unterstützte Vorschläge in der Abschlusskonferenz der offiziellen EU-Gremien Gehör finden und beraten werden. Regionale Projekte sollen der Ausgangspunkt sein. Weiterlesen…