Viele interessieren sich wahrscheinlich für den Koalitionsvertrag der neuen Regierung. In den Medien ist viel von Klimaschutz, Mindestlohn, Finanzpolitik und anderen wichtigen Politikfeldern die Rede. Aber wer weiß schon, dass auch die Vorhaben der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte in dem Vertrag erwähnt werden? Tatsächlich gibt es Absichtserklärungen, in denen wichtige Aktivitäten der LGPZ direkt angesprochen werden. Weiterlesen…
Tag-Archiv: Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung ganz praktisch
Wie ein roter Faden zieht sich durch das langjährige Engagement der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte die Frage: Welche Möglichkeiten gibt es zu mehr Beteiligung und mehr Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger? Deshalb hat sich die LGPZ intensiv mit den neuen Möglichkeiten des Internets auseinander gesetzt, sie hat breite Teilhabe in Kunst und Kultur erörtert und sie hat die Notwendigkeit der Beteiligung an europäischer Politik immer diskutiert und in einem Jugend-Projekt erprobt. Wenn dann Beteiligung und Mitsprache angeboten werden, sollten so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich dies nutzen. Die LGPZ will dazu einen ganz praktischen Beitrag leisten, indem sie ihre Mitglieder dabei unterstützt und auch selbst aktiv wird. Die LGPZ stellt deshalb zwei konkrete Beteiligungsinstrumente vor. Zum einen die Möglichkeit, in Lippe das Leader-Konzept mit konkreten Ideen und Vorschlägen weiter zu entwickeln für die Zeit von 2023 bis 2027.Zum anderen sollte die Beteiligung an dem großen Demokratie-Versuch der europäischen Zukunftskonferenz als Chance gesehen werden. Weiterlesen…
So funktioniert EU-Beteiligung
(RE) Wir haben uns vorgenommen, Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene zu erkunden. Dazu schauen wir uns beispielhaft ein EU-Beteiligungsverfahren an von der persönlichen E-Mail-Nachricht über neue Verfahren bis zu konkreten Vorschlägen aus der europäischen Bürgerschaft. Die einzelnen Verfahrensschritte werden erkennbar. Es wird die Zusicherung gegeben, von der Europäischen Kommission „gehört“ zu werden, so dass die Vorschläge in die Verordnungen und Gesetzesvorschläge eingearbeitet werden können. Schauen wir einmal genauer hin. Weiterlesen…
Noch einmal: Jahresthema Europa
Die LGPZ hat sich seit langem mit der Entwicklung der europäischen Einigung und damit mit der EU-Politik auseinandergesetzt und 2020 zum Jahresthema gemacht. Grundüberzeugung war dabei: Wir brauchen die europäische Gemeinschaft als Wirtschafts-, Friedens und Demokratieprojekt. Das bedeutet dann auch, dass die Stellung des EU-Parlaments weiter gestärkt werden müsste, wobei sich die Abgeordneten auf eine aktive Bürgerbeteiligung stützen können sollten. Aus unserer „Vor-Ort-Sicht“ erwächst daraus die Verantwortung für Informationen über die Politik in Europa und für ein fundiertes „Sich-Einmischen“.