Ist Frieden in Europa möglich? Viele fragen sich das in Zeiten des Krieges in der Ukraine – viele – leider auch viele verantwortliche Politiker und Politikerinnen – können sich Frieden nicht mehr vorstellen. Ist die Ausweitung und -Verschärfung des Krieges tatsächlich alternativlos, selbst wenn dabei große Teile der Ukraine zerstört und das Sterben auf beiden Seiten noch lange ungehindert weitergeht? „Nein“, sagen namhafte Miltär- und Politikfachleute: „Frieden ist möglich !“

Die LGPZ hat Fragen zu „Krieg und Frieden in Europa“ mit den einheimischen Bundestagsabgeordneten in zwei Veranstaltungen diskutiert. Am Ende der Diskussion mit Christian Sauter (FDP) und Christian Haase (CDU) wurde die Frage aufgeworfen, ob und wie das Grauen eines langandauernden Stellungskrieges in der Ukraine auch mit diplomatischen Initiativen wenigstens unterbrochen werden könnte.

Wie das mit erweiterten politischen, also diplomatischen Bemühungen auf den Weg gebracht werden könnte, beschreiben Harald Kujat, Prof. Peter Brandt, Dr. Hajo Funke und Horst Teltschik in einem ausführlichen Konzeptentwurf unter dem Titel „Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden“ (Text siehe unten)

Jürgen Berghahn (SPD), Robin Wagener (Bündnis 90/Grüne), Christian Haase (CDU) und Christian Sauter (FDP) wurden als heimische Bundestagsabgeordnete gebeten, diese Vorschläge aus ihrer Sicht einzuordnen und zu bewerten. Allen vier Abgeordneten wurde das Konzept mit dieser Bitte im Wortlaut zugeschickt.

Christian Sauter (FDP) wies in seiner ersten Antwort auf die Wichtigkeit eines integrierten Sicherheitskonzeptes hin, das nicht nur militärische Bereiche umfasst. Jürgen Berghahn (SPD) hat als bisher einziger Abgeordneter nach Beratungen mit außenpolitischen Fachleuten seiner Fraktion eine direkte Stellungnahme geschickt.

Wir als Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte möchten dazu aufrufen, die Diskussionen über eine Politik des Friedens in Europa unbedingt ohne Scheuklappen fortzusetzen – wenn möglich also mit der Erwägung und Abwägung verschiedener politischer Wege gegen Kriegshandlungen und für eine zeitgemäße Friedenspolitik.

Diskutieren Sie gerne mit.

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Wir verweisen auf folgende anregende Texte:

• Kujat u.a, Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden
  
• Jürgen Berghahn, Stellungnahme in SPD-Bundestagsfraktion
  
• Bundesregierung, Nationale Sicherheitsstrategie

Informationen zu den Personen

Harald Kujat war von 2000 bis 2002 Generalinspekteur der Bundeswehr und von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses

Prof. Peter Brandt (Sohn von Willy Brandt) ist ein deutscher Historiker und Professor für Neuere und neueste deutsche Geschichte

Dr. Hajo Funke ist ein Politikwissenschafler der Freien Universität Berlin

Dr. Horst Teltschick war enger Vertrauter Helmut Kohls und von 1999 bis 2008 Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz

Jürgen Berghahn ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Lippe I, zuvor von 2010 bis 2021 Abgeordneter im NRW-Landtag.