„Wo kann man über die uns bedrängenden politischen Probleme ungebunden miteinander diskutieren? “ Mit dieser Frage begann der monatliche LGPZ-Stammtisch zu Beginn des neuen Jahres. Einige der diesmal „neuen“ Teilnehmenden schilderten ihre Suche danach. Rolf Eickmeier, stellvertretender LGPZ-Vorsitzender, erinnerte daran, dass die LGPZ seit inzwischen 35 Jahren immer auch aus verschiedenen Blickwinkeln einen „Blick hinter die Kulissen der Politik“ suche.
Schnell war das Gespräch bei der Suche nach politischen Konzepten zur Beendigung, wenigstens aber nach der Unterbrechung des fürchterlichen Krieges in der Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine. Es sei deprimierend, dass verantwortliche Politikerinnen und Politiker mit immer mehr und immer tödlicheren Waffen den Krieg „gewinnen“ wollten. Für diese einseitige militärische Logik müssten huntertausende ukrainische – und auch russische -Menschen ihr Leben lassen. Die Ukraine werde zudem in weiten Teilen zerstört. Politik müsse Wege finden, diese tödliche Dynamik zu bremsen oder zu stoppen.
In der Diskussion wurde oft Bezug genommen auf die Stellungnahme des lippischen Bundestagsabgeordneten Jürgen Berghahn (SPD), der keine Chancen auf Verhandlungen sieht, und auf die diplomatische Konzeption des ehemaligen Bundeswehr- und NATO-Generals Kujat, der mit anderen namhaften Fachleuten zusammen eine politische Lösung entwickelt hat. Sehr befremdlich fanden alle, dass dieser Vorschlag von der verantwortlichen Politik und den großen Medien bisher kaum beachtet wurde.
Auch deshalb hat die LGPZ diese Texte hier auf der Internet-Plattform veröffentlicht und zur Diskussion darüber aufgefordert. An diesem Abend geschah das mit großer Betroffenheit und großem Engagement. Diese Diskussion sollte unbedingt mit weiteren Nachfragen und vielfältigen Informationsquellen weitergehen.
Wir verweisen deshalb noch einmal auf folgende anregende Texte:
- Kujat u.a, Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden
- Jürgen Berghahn, Stellungnahme in SPD-Bundestagsfraktion
Es lag übrigens an diesem Abend nahe, sich wieder genauer an eine Politikwende zu erinnern, die von der zunehmenden militärischen Bedrohung zwischen Ost und West in Zeiten des „Kalten Krieges“ zu einer von Deutschland initiierten Friedenspolitik führte. Dadurch wurde eine Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn möglich und vor allem auch rüstungsbegrenzende Sicherheitsabkommen mit der damaligen Sowjetunion. Es kann eigentlich nicht vergessen werden, dass diese „Friedenspolitik“ zur Auflösung des östlichen Militärbündnisses „Warschauer Pakt“ führte und letztlich auch zu der deutschen Vereinigung.
Diese Politik, die wesentlich mit dem Namen Willy Brandts verbunden ist, stieß damals in weiten Teilen der deutschen Politik auf erbitterten Widerstand. Man könne doch mit den Kommunisten in der Sowjetunion nicht verhandeln, hieß es. Politische Gegner nannten diese Politik einen „Verrat“ an Deutschland. Allerdings gab es aktive und öffentlich äußerst aktive Gruppen vornehmlich junger Leute, aber auch namhafte Menschen und Gruppen in der Zivilbevölkerung – einschließlich namhafter Künstlerinnen und Künstler -, die sich für die Friedenspolitik einsetzten. „Diese Erinnerung müssten wir wieder aufleben lassen“, wünschte sich Rolf Eickmeier.
Liebe Leserinnen und Leser, Sie wissen ja, im Anschluss eines jeden Textes hier auf der Internetseite der „Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte“ können Sie ein Kommentarfeld aufrufen und uns Ihre Meinungen und Vorschläge zuschicken.