Frieden ist möglich ?

Ist Frieden in Europa möglich? Viele fragen sich das in Zeiten des Krieges in der Ukraine – viele – leider auch viele verantwortliche Politiker und Politikerinnen – können sich Frieden nicht mehr vorstellen. Ist die Ausweitung und -Verschärfung des Krieges tatsächlich alternativlos, selbst wenn dabei große Teile der Ukraine zerstört und das Sterben auf beiden Seiten noch lange ungehindert weitergeht? „Nein“, sagen namhafte Miltär- und Politikfachleute: „Frieden ist möglich !“

Die LGPZ hat Fragen zu „Krieg und Frieden in Europa“ mit den einheimischen Bundestagsabgeordneten in zwei Veranstaltungen diskutiert. Am Ende der Diskussion mit Christian Sauter (FDP) und Christian Haase (CDU) wurde die Frage aufgeworfen, ob und wie das Grauen eines langandauernden Stellungskrieges in der Ukraine auch mit diplomatischen Initiativen wenigstens unterbrochen werden könnte.

Wie das mit erweiterten politischen, also diplomatischen Bemühungen auf den Weg gebracht werden könnte, beschreiben Harald Kujat, Prof. Peter Brandt, Dr. Hajo Funke und Horst Teltschik in einem ausführlichen Konzeptentwurf unter dem Titel „Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden“ (Text siehe unten)

Jürgen Berghahn (SPD), Robin Wagener (Bündnis 90/Grüne), Christian Haase (CDU) und Christian Sauter (FDP) wurden als heimische Bundestagsabgeordnete gebeten, diese Vorschläge aus ihrer Sicht einzuordnen und zu bewerten. Allen vier Abgeordneten wurde das Konzept mit dieser Bitte im Wortlaut zugeschickt.

Christian Sauter (FDP) wies in seiner ersten Antwort auf die Wichtigkeit eines integrierten Sicherheitskonzeptes hin, das nicht nur militärische Bereiche umfasst. Jürgen Berghahn (SPD) hat als bisher einziger Abgeordneter nach Beratungen mit außenpolitischen Fachleuten seiner Fraktion eine direkte Stellungnahme geschickt.

Wir als Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte möchten dazu aufrufen, die Diskussionen über eine Politik des Friedens in Europa unbedingt ohne Scheuklappen fortzusetzen – wenn möglich also mit der Erwägung und Abwägung verschiedener politischer Wege gegen Kriegshandlungen und für eine zeitgemäße Friedenspolitik.

Diskutieren Sie gerne mit.

Wir möchten eine Plattform für unterschiedliche Überlegungen und Meinungen bieten. Teilen Sie uns Ihre Gedanken mit, indem Sie in das Kommentarfeld am Ende dieses Textes Ihre Stellungnahme oder Anregung hineinschreiben.(–> Bitte dort auf das blaue Wort „Kommentare“ klicken ! )

Sie können uns auch eine E-Mail-Nachricht schicken unter lippische.gesellschaft@gmail.com

Wir verweisen auf folgende anregende Texte:

Informationen zu den Personen

Harald Kujat war von 2000 bis 2002 Generalinspekteur der Bundeswehr und von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses

Prof. Peter Brandt (Sohn von Willy Brandt) ist ein deutscher Historiker und Professor für Neuere und neueste deutsche Geschichte

Dr. Hajo Funke ist ein Politikwissenschafler der Freien Universität Berlin

Dr. Horst Teltschick war enger Vertrauter Helmut Kohls und von 1999 bis 2008 Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz

Jürgen Berghahn ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Lippe I, zuvor von 2010 bis 2021 Abgeordneter im NRW-Landtag.

 

Diesen Beitrag teilen:

2 Gedanken zu “Frieden ist möglich ?

  1. Carmen Lente-Lorenzen

    Hallo FreundInnen der Lippischen Gesellschaft…,
    auf der Suche nach einem Diskussionsforum zum jetzt schon fast zwei Jahre andauernden Krieg in der Ukraine bin ich auf die Lippische Gesellschaft… gestoßen. Ich begrüße sehr, dass hier die Friedensinitiative von Harald Kujat u.a. nachzulesen ist und zur Diskussion darüber aufgefordert wird.
    Dieser Vorschlag, mittels Verhandlungen den Krieg zu beenden, ist bald ein halbes Jahr alt, wurde aber bisher kaum von den Medien publiziert. Die Aufforderung zur Diskussion darüber durch die Lippische Gesellschaft… ist jetzt auch schon über 2 Wochen alt und erst ein Kommentar ist eingetroffen. Liegt es daran, dass der Verhandlungsvorschlag gar nicht erst gelesen wird, weil es absurd erscheint, mit dem Aggressor Putin verhandeln zu können? Oder weil alle sicher sind, den Sieg der Ukraine militärisch erzwingen zu können? Oder weil die meisten von den Auswirkungen bisher nicht persönlich betroffen sind? Oder weil der Bundeskanzler verspricht, Deutschland ist ein reiches Land, das alle Herausforderungen meistern wird (Neujahrsansprache) und wir Bürger uns keine Sorgen zu machen brauchen?
    Ich mache mir trotzdem große Sorgen, weil die bisher von der Regierung und der EU ergriffenen politischen, ökonomischen und militärischen Maßnahmen bereits sehr viele Milliarden ohne den erwünschten Erfolg verschlungen haben und offenbar genau dieser Weg mit noch höheren finanziellen und militärischen Mitteln fortgesetzt werden soll (8 Mrd. Militärhilfe für dieses Jahr sind schon eingeplant trotz Schuldenbremse).
    Jetzt nach fast 2 Jahren Krieg ist es doch mehr als angemessen, darüber breit und faktenbasiert zu diskutieren, denn zur Ehrlichkeit gehört, dass die Unterstützung dieses Krieges absehbar starke Folgen auf viele deutsche Bürger haben wird.
    Zu den erwünschten, aber verfehlten Zielen gehört für mich z.B., dass
    – die vielen Sanktionspakete Russlands Wirtschaft bisher nicht ruiniert haben, jedoch die deutsche Wirtschaft u.a. wegen der enorm gestiegenen Energiekosten sehr ins Stottern gekommen ist
    – die sehr umfangreiche militärische Unterstützung mit immer todbringenderen Waffen bisher nicht zum erwünschten Kriegsgewinn der Ukraine geführt hat
    – dass die Devise “Wir kämpfen bis zum letzten Ukrainer“ für die ukrainischen Streitkräfte inzwischen zu enormen personellen Verlusten (mehrere 100 000 getötete und versehrte Soldaten) und zu einem akuten Nachschubproblem geführt hat – vergleichbare Verluste an Menschenleben auch auf russischer Seite
    – die ukrainische Infrastruktur immer mehr zerstört worden ist trotz Raketenabwehrsystemen
    – die milliardenschwere deutsche Unterstützung von bisher ca. 28 Mrd. für direkte Zahlungen, Waffen und humanitäre Hilfe und 14 Mrd. für ukrainische Flüchtlinge den deutschen Staatshaushalt inzwischen so sehr belasten, dass im Sozialhaushalt gespart wird und viel zu wenig Geld in die allerorts marode Infrastruktur, das Bildungswesen, die Energiewende usw. investiert werden kann.

    Herr Berghahn ist stolz darauf (s. Stellungnahme), dass Deutschland einer der führenden Unterstützer der Ukraine ist. Aber sind die Folgen für die deutsche Wirtschaft, Sozialpolitik und Infrastruktur…
    wirklich im allgemeinen nationalen Interesse?
    Er unterstreicht u.a. die ultimative Forderung, dass Russland kapitulieren, die illegal annektierten Gebiete zurückgeben und die gesicherte Existenz einer unabhängigen Ukraine anerkennen muss, als Voraussetzung für Friedensverhandlungen.
    Leider kann ich keine argumentative Auseinandersetzung mit H. Kujats Argumenten für eine Verhandlungslösung erkennen. Bitte lesen Sie selbst nach. Es lohnt sich m.E. sehr im Sinne des Friedens in der Ukraine, im Sinne der ukrainischen Zivilbevölkerung und der Soldaten, und nicht zuletzt im Sinne unseres eigenen Wohlergehens. Ich stelle im Folgenden einige Fragen, auf die Kujat u.a. in ihrem Aufruf zu Verhandlungen eingehen, um zur Diskussion anzuregen.
    – Um welche Kriegsziele auf beiden Seiten geht es wirklich?
    – Welches Eskalationspotenzial enthält die forcierte militärische Unterstützung der Ukraine?
    – Kann man mit Putin nicht verhandeln oder will der Westen nicht verhandeln?
    – Hätte der völkerrechtswidrige Angriffskrieg verhindert werden können?
    – Welche konkreten Vorschläge für eine diplomatische Lösung gehen von einem Militär, dem Generalinspekteur der Bundeswehr von 2000-2002 und Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses 2002 bis 2005 aus?

    Ich freue mich auf die Diskussion!

    Carmen Lente-Lorenzen

  2. Renate Lübbing

    Wie kann ich mit meinen Gedanken, dazu beitragen, aus einem großen Fragezeichen, ein transparentes Ausrufungszeichen zu bilden?
    Was ist Frieden? Eine Frage nach dem Menschsein!
    Was ist Krieg? Einzelne nehmen Waffen in die Hand und töten, andere produzieren Waffen und vernichten.
    Damit „vernichten“ sie Menschenleben und den Planet Erde. Ärzte ohne Grenzen setzen ihre Rettung für Alle ein. Egal ob Täter oder Opfer!
    Jeder „Einzelne“ fehlt in der Familie.“Im Leben“
    Das Kollektiv erlaubt nicht den Blick auf den Einzelnen. Es will immer Kollektiv bleiben und so entsteht ein eingepanzertes „WIR“ So scheitern Friedensverhandlungen.
    Könnte wir uns vorstellen, dass russische und ukrainische Kinder mit Verhandlungsideen an einem Konzept arbeiten dürften? Natürlich in Genf am großen Tisch und mit sauberer Berichtsbegleitung!!!! Beste Gße Renate Lübbing