Hier ist sie: Die EU-Beteiligungsplattform

 
Das große EU-Demokratieexperiment, die europäische Zukunftskonferenz,  kann beginnen. Hier ist die Online-Beteiligungsplattform, für die man sich anmelden kann, um dann zu den verschiedenen Themenbereichen Stellungnahmen und Vorschläge abzugeben. Diese Stellungnahmen werden in die verschiedenen Sprachen übersetzt und so für die internationale Diskussion geöffnet. Jetzt kommt´s darauf an, dass viele diese Chance zur internationalen Willensbildung nutzen. “Die Zukunft liegt in deinen Händen”, heißt es im Titel der Plattform.
 
 

Europäische Zukunftskonferenz – es ist fast soweit

Gabriele Bischoff, MdEP

Nun ist sie in Sicht – die Konferenz zur Zukunft Europas. Wir diskutieren mit der Europaparlamentsabgeordneten Gabriele Bischoff (Berlin) darüber. Mit einem Jahr verspätet soll die Konferenz am 9. Mai gestartet werden. Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte verfolgt diesen Prozess seit langem mit Interesse, spätestens seitdem Ursula von der Leyen bei ihrem Amtsantritt als Kommissionspräsidentin diese Konferenz mit Bürger*innen-Beteiligung angekündigt hatte. Weiterlesen…

Interview mit H.C. Heinz zur Situation in der Ukraine

Hans Christian Heinz in Lemberg/Lviev

Im Jahre 2015 führte die Themenfahrt der LGPZ in die Ukraine nach Lemberg/Lwiw. Die Reisegruppe lernte als “Reiseführer” den sympathischen und überaus fachkundigen Wissenschaftler Hans Christian Heinz kennen, der schon seit langem in Lemberg lebte und arbeitete. Inzwischen ist Hans Christian Heinz Mitglied der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte. Auch in einem Vortrag in Lemgo vermittelte er Einblicke in die ukrainische Geschichte und Gegenwart. Nun vermittelt er in einem Interview Eindrücke vom Alltagsleben in Lemberg und erklärt gesellschaftliche Zusammenhänge. Weiterlesen…

LGPZ-Themenfahrt wird für Juni vorbereitet

Viele möchten bestimmt wieder gerne reisen. Wird das im Sommer gefahrlos möglich sein? Werden wir dann geimpft sein? Denn das würde die nötige Sicherheit geben. Bieten wir als LGPZ zusammen mit Ostreisen GmbH unsere Skandinavien-Fahrt an? Weil eine solche Fahrt einige Vorbereitung braucht – auch bei der Entscheidung, sie zu buchen, veröffentlichen wir nun das Programm. Hermann Haack, der dabei die gesellschaftlich-politischen Aspekte ausarbeitet, gibt in seinem Brief eine Reihe von Erläuterungen. Weiterlesen…

In eigener Sache

Liebe Mitglieder der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

im Verborgenen ist in letzter Zeit viel Arbeit investiert worden, um die Stamm-Website der LGPZ und die Europa-Projekt-Website (siehe rechte Spalte “Europa-Projekt“) unter einer Internet-Adresse zusammenzuführen. Die neue Internet-Adresse lautet: https://www.lippische-gesellschaft.de/ Weiterlesen…

EU vielleicht doch besser als ihr Ruf

Foto: UweWagschal/pixelio.de

(RE) Auf Brüssel lässt`s sich trefflich schimpfen. Weit weg in ihren Bürotürmen haben die in Brüssel überhaupt keinen Bezug zu den Problemen vor Ort. Mit ihren Verordnungen schaffen sie nur immer noch mehr Probleme. In lockeren Gesprächsrunden kann man sich leicht in diese Kritik weiter hineinsteigern, und viele Einzelbeobachtungen sind wahrscheinlich auch berechtigt. Befeuert wird die Kritik immer wieder durch die nationalen Regierungsvertreter*innen und die entsprechende Medien-Berichterstattung. Alles, was eher auf Kritik stoßen könnte, wird Brüssel zugeschoben. Viele Regierungsvertreter*innen tun so, als träfen sie sich in den Ministerräten nur, um heroisch für die eigene nationale Sache zu kämpfen. Klar, das ist Politik-Marketing, untergräbt aber erkennbar die europäische Idee – und untergräbt die Erfolge sowie die Möglichkeiten einer gemeinsamen europäischen Politik. Weiterlesen…

So funktioniert EU-Beteiligung

(RE) Wir haben uns vorgenommen, Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene zu erkunden. Dazu schauen wir uns beispielhaft ein EU-Beteiligungsverfahren an von der persönlichen E-Mail-Nachricht über neue Verfahren bis zu konkreten Vorschlägen aus der europäischen Bürgerschaft. Die einzelnen Verfahrensschritte werden erkennbar. Es wird die Zusicherung gegeben, von der Europäischen Kommission “gehört” zu werden, so dass die Vorschläge in die Verordnungen und Gesetzesvorschläge eingearbeitet werden können. Schauen wir einmal genauer hin. Weiterlesen…

Ohnmächtig in Europa ?

Die Corona-Pandemie beherrscht unsere Wahrnehmung. Zurzeit geht es um die Versorgung mit Impfdosen und die Impforganisation. Gleichzeitig auch um die immensen Ausgleichs- und Aufbaufinanzierungen für die Krisenverluste. Die EU-Politik macht dabei keinen überzeugenden Eindruck, um es einmal vornehm auszudrücken. Wir erinnern uns gelegentlich noch an andere wichtige Themen, die stark in den Hintergrund der Wahrnehmung gerückt sind, zum Beispiel Weichenstellungen für die Klimapolitik oder die Agrarpolitik, internationale Steuergerechtigkeit und ähnliches. Weiterlesen…