Krieg und Frieden: Die Diskussionen gehen weiter

Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte (LGPZ) fragt nun in einer zweiten „Politik am Samstagvormittag“-Veranstaltung die Bundestagsabgeordneten Christian Sauter (FDP) und Christian Haase (CDU) nach ihren Vorstellungen einer Sicherheits- und Friedenspolitik in Zeiten des Krieges in Europa.

Mitglieder und Gäste sind herzlich eingeladen, am Samstag, den 16.September ab 10:00 Uhr in Cafe Vielfalt (Lemgo, Mittelstraße 6) mitzudiskutieren.

Es können auch vorweg schon Fragen gestellt werden.

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Ukraine braucht weiter Hilfe

Insbesondere in den vom Krieg betroffenen Gebieten brauchen die Menschen in der Ukraine weiterhin humanitäre Hilfe. Die LGPZ hat von Anfang an darauf hingewiesen, dass in Hilfstransporten erprobte Organisationen unterstützt werden sollten. In Lippe ist das vor allem der Verein „Kinder in Not e.V.“ Am 24. Juni startet in Lemgo wieder ein Hilfstransport nach Lwiw (Lemberg). Von dort erfolgt der Weitertransport mit Kleintransportern in die Kriegsgebiete. Weiterlesen…

Konferenz zur Zukunft Europas

Das große Demokratieexperiment der EU geht in seine Endphase. In der „Konferenz zur Zukunft Europas“ sollten Bürgerinnen und Bürger Vorschläge zur Weiterentwicklung Europas machen und darüber diskutieren. Es wurden mehr als 51.000 Teilnehmende gezählt mit 17.300 Ideen. In intensiver Arbeit wurden diese Ideen und die Stellungnahmen dazu den 9 Themenfeldern zugeordnet und gewichtet. Dadurch wurden sie für die nationalen und dann die internationale Workshops vorbereitet, zu denen Bürgerinnen und Bürger mehrtägig nach einem repräsentativen Losverfahren eingeladen wurden. Über mehrere Zwischenstationen mit Erörterungen und Diskussionen wurden und werden Vorschläge in „Foren“ für die abschließende Plenarversammlung vorbereitet. Dort diskutieren Bürger-VertreterInnen, Europaparlamentsabgeordnete, Abgeordnete der nationalen Parlamente, EU-KommissionsvertreterInnen, um sich auf eine europäische Zukunftspolitik festzulegen. *siehe unten: Zusammensetzung des abschließenden „Konferenzplenums“

Wie sich jede/er vorstellen kann, ist all dies ein ungeheuer aufwändiges Verfahren. In den letzten Wochen bekam zudem der Überfall auf die Ukraine zusätzliche Bedeutung auch in den Zukunftskonferenz-Beratungen. Es wurde mit ukrainischen Europa-Aktivisten gesprochen und in nahezu allen Abschlussberatungen tauchte die Frage auf, ob die Ergebnisse wegen des Krieges nicht noch weiter ergänzt oder verändert werden müssten.

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Ukraine und Zukunft Europas

Welchen Einfluss hat der Krieg Russlands in der Ukraine auf das große Demokratie-Projekt „Konferenz zur Zukunft Europas“, für das sich auch die LGPZ engagiert hat? In dem Projekt laufen die abschließenden Beratungen. Die Ukraine ist dabei. Die Ukraine will in die EU. Das ukrainische Parlament hat das Ziel 2019 mit großer Mehrheit in die Verfassung aufgenommen. Ein Assoziierungsabkommen gibt es seit 2014. Ein Beitrittsverfahren jedoch ist kompliziert. Aktuell im Krieg mit Russland wird die Ukraine von der EU mit Waffen unterstützt.