Vor-Ort-Projekte für Zukunftskonferenz

Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte möchte die europäische Zukunftskonferenz nutzen, um eigene Ideen und Vorschläge einzubringen. Durch die europaweite Verbreitung von Vorschlägen auf der Internetplattform besteht die Möglichkeit übernationaler Diskussionen und vielleicht erkennbarer Unterstützung. Im günstigsten Fall besteht die Möglichkeit, dass vielfach unterstützte Vorschläge in der Abschlusskonferenz der offiziellen EU-Gremien Gehör finden und beraten werden. Regionale Projekte sollen der Ausgangspunkt sein. Weiterlesen…

Europäische Zukunftskonferenz – Teilnahme erwünscht

Auf der digitalen Beteiligungsplattform zur europäischen Zukunftskonferenz gibt es bereits eine große Zahl von Ideen und Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger. Sehr hilfreich ist es, dass es für nahezu alle Beiträge Übersetzungsmöglichkeiten gibt. So ist es möglich,Vorschläge zu kommentieren oder sie zu unterstützen und ihnen damit zusätzliches Gewicht zu verleihen. Auf diese Weise bilden sich Schwerpunkte für die Beratungen in einer Abschlusskonferenz.

In einer gemeinsamen Erklärung verpflichten sich die EU-Institutionen dabei, gemeinsam „den Europäerinnen und Europäern zuzuhören und den Empfehlungen der Konferenz – unter uneingeschränkter Achtung unserer Zuständigkeiten und der in den europäischen Verträgen verankerten Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit – Folge zu leisten.“ Weiterlesen…

Europäische Zukunftskonferenz endlich gestartet

Präsident Macron hat am 15. Mai im Europaparlament in Straßburg die europäische Zukunftskonferenz offiziell eröffnet.(Hier ein Bericht.) In die Reformberatungen zur Zukunft der EU sollen nach einem Jahr auch Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger einfließen. Sie werden vor allem über eine Internet-Beteiligungsplattform eingebracht. Dort waren am 15. Mai bereits 9.200 Teilnehmer angemeldet, die bereits mehr als 2.000 Reformvorschläge gemacht hatten. Auch die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte (LGPZ) beteiligt sich daran im Themenfeld “Entwicklung ländlicher Räume”.

Hier ist sie: Die EU-Beteiligungsplattform

 
Das große EU-Demokratieexperiment, die europäische Zukunftskonferenz,  kann beginnen. Hier ist die Online-Beteiligungsplattform, für die man sich anmelden kann, um dann zu den verschiedenen Themenbereichen Stellungnahmen und Vorschläge abzugeben. Diese Stellungnahmen werden in die verschiedenen Sprachen übersetzt und so für die internationale Diskussion geöffnet. Jetzt kommt´s darauf an, dass viele diese Chance zur internationalen Willensbildung nutzen. “Die Zukunft liegt in deinen Händen”, heißt es im Titel der Plattform.
 
 

LGPZ-Videokonferenz zu europäischer Zukunftskonferenz

In einer Videokonferenz diskutierten die Vorstandsmitglieder der LGPZ mit Gabriele Bischoff, Berlin, (unten Mitte) über das große Demokratieexperiment der europäischen Zukunftskonferenz.

Mitschnitt der Videokonferenz mit G. Bischoff (MdEP)

Dazu veröffentlichte der Vorstand der LGPZ folgende Stellungnahme: Weiterlesen…

Europäische Zukunftskonferenz – es ist fast soweit

Gabriele Bischoff, MdEP

Nun ist sie in Sicht – die Konferenz zur Zukunft Europas. Wir diskutieren mit der Europaparlamentsabgeordneten Gabriele Bischoff (Berlin) darüber. Mit einem Jahr verspätet soll die Konferenz am 9. Mai gestartet werden. Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte verfolgt diesen Prozess seit langem mit Interesse, spätestens seitdem Ursula von der Leyen bei ihrem Amtsantritt als Kommissionspräsidentin diese Konferenz mit Bürger*innen-Beteiligung angekündigt hatte. Weiterlesen…

Interview mit H.C. Heinz zur Situation in der Ukraine

Hans Christian Heinz in Lemberg/Lviev

Im Jahre 2015 führte die Themenfahrt der LGPZ in die Ukraine nach Lemberg/Lwiw. Die Reisegruppe lernte als “Reiseführer” den sympathischen und überaus fachkundigen Wissenschaftler Hans Christian Heinz kennen, der schon seit langem in Lemberg lebte und arbeitete. Inzwischen ist Hans Christian Heinz Mitglied der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte. Auch in einem Vortrag in Lemgo vermittelte er Einblicke in die ukrainische Geschichte und Gegenwart. Nun vermittelt er in einem Interview Eindrücke vom Alltagsleben in Lemberg und erklärt gesellschaftliche Zusammenhänge. Weiterlesen…

LGPZ-Themenfahrt wird für Juni vorbereitet

Viele möchten bestimmt wieder gerne reisen. Wird das im Sommer gefahrlos möglich sein? Werden wir dann geimpft sein? Denn das würde die nötige Sicherheit geben. Bieten wir als LGPZ zusammen mit Ostreisen GmbH unsere Skandinavien-Fahrt an? Weil eine solche Fahrt einige Vorbereitung braucht – auch bei der Entscheidung, sie zu buchen, veröffentlichen wir nun das Programm. Hermann Haack, der dabei die gesellschaftlich-politischen Aspekte ausarbeitet, gibt in seinem Brief eine Reihe von Erläuterungen. Weiterlesen…

EU vielleicht doch besser als ihr Ruf

Foto: UweWagschal/pixelio.de

(RE) Auf Brüssel lässt`s sich trefflich schimpfen. Weit weg in ihren Bürotürmen haben die in Brüssel überhaupt keinen Bezug zu den Problemen vor Ort. Mit ihren Verordnungen schaffen sie nur immer noch mehr Probleme. In lockeren Gesprächsrunden kann man sich leicht in diese Kritik weiter hineinsteigern, und viele Einzelbeobachtungen sind wahrscheinlich auch berechtigt. Befeuert wird die Kritik immer wieder durch die nationalen Regierungsvertreter*innen und die entsprechende Medien-Berichterstattung. Alles, was eher auf Kritik stoßen könnte, wird Brüssel zugeschoben. Viele Regierungsvertreter*innen tun so, als träfen sie sich in den Ministerräten nur, um heroisch für die eigene nationale Sache zu kämpfen. Klar, das ist Politik-Marketing, untergräbt aber erkennbar die europäische Idee – und untergräbt die Erfolge sowie die Möglichkeiten einer gemeinsamen europäischen Politik. Weiterlesen…

Ohnmächtig in Europa ?

Die Corona-Pandemie beherrscht unsere Wahrnehmung. Zurzeit geht es um die Versorgung mit Impfdosen und die Impforganisation. Gleichzeitig auch um die immensen Ausgleichs- und Aufbaufinanzierungen für die Krisenverluste. Die EU-Politik macht dabei keinen überzeugenden Eindruck, um es einmal vornehm auszudrücken. Wir erinnern uns gelegentlich noch an andere wichtige Themen, die stark in den Hintergrund der Wahrnehmung gerückt sind, zum Beispiel Weichenstellungen für die Klimapolitik oder die Agrarpolitik, internationale Steuergerechtigkeit und ähnliches. Weiterlesen…