Das Europäische Parlament hat eine neue Präsidentin gewählt: Roberta Metsola. Unter den bisherigen 32 Vorsitzenden ist sie erst die dritte Frau an der Spitze des Plenums. Die konservative Abgeordnete wird für die nächsten zweieinhalb Jahre dem Parlament vorstehen. Sie kommt aus Malta. Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte beobachtet diese Wahl mit großem Interesse. Die Jahresfahrt 2018 ging nach Malta. Ein großes Thema war dabei die Ermordung der Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia. Sie wurde ermordet, weil sie dabei war, das System von Geldwäsche und Korruption in Malta aufzudecken. Damalige Regierungskreise waren darin verwickelt. Roberta Matsola hat sich einen Namen gemacht, weil sie sich als EU-Politikerin für die Aufklärung des Bomben-Attentats eingesetzt hat. Inzwischen sind erste Täter verurteilt. Weiterlesen…
Kategorie-Archiv: EU – Europäische Gemeinschaft
LGPZ-Vorstand startet ins neue Jahr
Anlässlich der ersten Vorstandssitzung im Jahr 2022 schreibt der Vorsitzende der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte, Arne Brand:“ Auch in diesen Zeiten ist die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte aktiv. In Coronazeiten ist es nicht verantwortlich, sich persönlich zu treffen, wenn es nicht notwendig ist. Davon lässt sich die LGPZ aber nicht aufhalten! Der Vorstand der LGPZ hat sich in einer Videokonferenz mit dem Rückblick auf das letzte Jahr und der Planung für 2022 befasst. Es wird nicht einfacher mit den Aktivitäten, und trotzdem will und wird die LGPZ weiter aktiv sein.
Europa wird im Fokus stehen, da die europäischen Werte im wahrsten Sinne des Wortes an vielen Fronten bedroht werden. Wir begleiten bekanntlich die „Konferenz zur Zukunft Europas“ sehr aktiv. Es wird demnächst mit lippischen Partnerorganisationen überlegt, welche Aktionen in der diesjährigen Europa-Woche vom 30. April bis zum 9. Mai stattfinden können.
2022 kann kommen, die LGPZ ist bereit!“
Europa bleibt spannend
Die LGPZ beobachtet weiterhin mit Interesse den Verlauf des großen EU-Demokratieprojekts „Konferenz zur Zukunft Europas„. Bis jetzt, 12. Januar 2022, haben sich 41.458 Europäerinnen und Europäer auf der Internet-Plattform direkt beteiligt. Sie haben 12.733 Ideen eingebracht. Auch die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte gehört dazu. Vielfach taucht die Frage auf, wie kann man all diese Ideen so ordnen, dass die europäische Politik die Vorschläge weiter erörtern und in ihre Entscheidungen einfließen lassen kann? In der Tat, das ist nicht ganz leicht. Weiterlesen…
Bürgerbeteiligung ganz praktisch
Wie ein roter Faden zieht sich durch das langjährige Engagement der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte die Frage: Welche Möglichkeiten gibt es zu mehr Beteiligung und mehr Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger? Deshalb hat sich die LGPZ intensiv mit den neuen Möglichkeiten des Internets auseinander gesetzt, sie hat breite Teilhabe in Kunst und Kultur erörtert und sie hat die Notwendigkeit der Beteiligung an europäischer Politik immer diskutiert und in einem Jugend-Projekt erprobt. Wenn dann Beteiligung und Mitsprache angeboten werden, sollten so viele Bürgerinnen und Bürger wie möglich dies nutzen. Die LGPZ will dazu einen ganz praktischen Beitrag leisten, indem sie ihre Mitglieder dabei unterstützt und auch selbst aktiv wird. Die LGPZ stellt deshalb zwei konkrete Beteiligungsinstrumente vor. Zum einen die Möglichkeit, in Lippe das Leader-Konzept mit konkreten Ideen und Vorschlägen weiter zu entwickeln für die Zeit von 2023 bis 2027.Zum anderen sollte die Beteiligung an dem großen Demokratie-Versuch der europäischen Zukunftskonferenz als Chance gesehen werden. Weiterlesen…
„LGPZ vor Ort“ in Hörstmar
Leader-Regionalmanagerin Susanne Weishaupt vor dem Dorfbegegnungszentrum in Hörstmar
„LGPZ vor Ort“ ist das neue Veranstaltungsformat der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte. In der Premierenveranstaltung besuchten mehr als 2o LGPZ-Mitglieder ein beeindruckendes Leader-Projekt, das Dorfbegegnungszentrum in Lemgo-Hörstmar. Susanne Weishaupt, die Regionalmanagerin von „3-L-in Lippe“ beschrieb zunächst den europäischen Rahmen mit der besonderen Förderung des ländlichen Raumes durch die europäische Union. In der ersten Projektphase von 2016 bis 2021 sind nicht weniger als 3 Millionen Euro in Projekte in Lage, Lemgo und Leopoldshöhe investiert worden. Sie stellte einige beeindruckende Projekte kurz vor, die auf Vorschläge und Initiativen von örtlichen Gruppen und Vereinen zurückgehen. Eigenarbeit bzw. finanzielle Eigenanteile machen dann die EU-Förderung möglich.
Europäische Zukunftskonferenz: Zwischenstand
Mit großem Engagement – vor allem von Abgeordneten des Europaparlaments – wurde vor einigen Monaten eine Bürgerbeteiligung zu europäischer Politik in der sogenannten „Zukunftskonferenz“. gestartet. Europaparlament, EU-Kommission und – deutlich zurückhaltender – Ministerrat versprachen, die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen. Auch die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte war von diesem Demokratie-Experiment fasziniert. Im April dieses Jahres wurde eine Videokonferenz organisiert, in der die sehr engagierte Berliner Europaabgeordnete Gabriele Bischoff die Möglichkeiten dieser EU-Zukunftskonferenz erläuterte und für eine breite Beteiligung warb.
Was ist bis jetzt (1. Dezember) daraus geworden? 37.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa mit 10.500 Idee und mehr als 4.000 Veranstaltungen sind bis jetzt registriert worden. Es wird auf der Internet-Plattform versucht, die Beiträge nach Politikfeldern zu ordnen, nach zahlenmäßiger Unterstützung zu gewichten und in Workshops mit ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Nicht leicht dies alles. Wird daraus wirklich ein ernst zu nehmendes Beteiligungsverfahren, das Auswirkungen auf die europäische Politik hat?
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Beteiligung an Zukunftskonferenz
Stand: 31. August 2021
Europa-Projekte in Lippe
In vielen ländlich strukturierten Regionen in Europa werden Projekte mit EU-Unterstützung durchgeführt, die aus den Ideen und Wünschen der Menschen „vor Ort“ entwickelt worden sind. Das sind überschaubare Maßnahmen, Leader-Projekte genannt, die die Lebenssituation in den Dörfern und kleinen Städten verbessern können und wahrscheinlich ohne die EU-Förderung nicht zustande gekommen wären. „Das wollen wir uns näher ansehen“, fasst Vorsitzender Hermann Haack die Überlegungen im LGPZ-Vorstand zusammen.
„Gestalten wir Europa.“
Die Vorschläge der europäischen Bürgerinnen und Bürger, die auf die Internet-Plattform der „Zukunftskonferenz“ gestellt wurden, werden zum ersten Mal in einem „Plenum“ am 17./18. Juni beraten. Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte erhielt unter der Überschrift „Gestalten wir Europa“ zur Weitergabe an Mitglieder und Interessierte folgende Einladung:
Vor-Ort-Projekte für Zukunftskonferenz
Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte möchte die europäische Zukunftskonferenz nutzen, um eigene Ideen und Vorschläge einzubringen. Durch die europaweite Verbreitung von Vorschlägen auf der Internetplattform besteht die Möglichkeit übernationaler Diskussionen und vielleicht erkennbarer Unterstützung. Im günstigsten Fall besteht die Möglichkeit, dass vielfach unterstützte Vorschläge in der Abschlusskonferenz der offiziellen EU-Gremien Gehör finden und beraten werden. Regionale Projekte sollen der Ausgangspunkt sein. Weiterlesen…