Noch einmal: Jahresthema Europa

Die LGPZ hat sich seit langem  mit der Entwicklung der europäischen Einigung und damit mit der EU-Politik auseinandergesetzt und 2020 zum Jahresthema gemacht. Grundüberzeugung war dabei: Wir brauchen die europäische Gemeinschaft als Wirtschafts-, Friedens und Demokratieprojekt. Das bedeutet dann auch, dass die Stellung des EU-Parlaments weiter gestärkt werden müsste, wobei sich die Abgeordneten auf eine aktive Bürgerbeteiligung stützen können sollten. Aus unserer „Vor-Ort-Sicht“ erwächst daraus die Verantwortung für Informationen über die Politik in Europa und für ein fundiertes „Sich-Einmischen“.

Das waren auch die Motive, die 2019 zu unserem großen EU-Jugendprojekt geführt haben und schon 2017 zu der LGPZ-Themenfahrt nach Brüssel. Wir haben bei allen guten Vorsätzen jedoch auch gemerkt, wie schwer es ist, die Europapolitik zu durchschauen und Beteiligung wirklich konkret auszuführen. Unsere Idee war und ist es, in einen aktiven Dialog mit NRW-Abgeordneten des Europaparlaments zu kommen. Wenn sich Fragen, Ideen oder Kritik aus der Mitgliedschaft entwickeln, würde der LGPZ-Vorstand diese Diskussionen organisieren. Für LGPZ-Mitglieder ist es nach wie vor leicht möglich, Fragen, Ideen, Kritik zu äußern – einfach hier Stichworte eingeben.

Natürlich haben wir aufgemerkt, als Ursula von der Leyen zu Beginn ihrer Amtszeit als Kommissionsvorsitzende den Ausbau der Bürgerbeteiligung zu einem ganz wichtigen Ziel erhoben hat. Es gab die Ideen einer „Zukunftskonferenz“, die aber durch die Corona-Restriktionen nicht wie geplant im Jahre 2020 starten konnte. (Weitere Informationen)

Umso wichtiger ist es sicher, konkrete Formen der Begegnung von beteiligungsinteressierten Bürgerinnen und Bürgern durchzuführen. Das tut die Bertelsmann-Stiftung. Deshalb war eine “Politik am Samstagvormittag”-Veranstaltung mit der Bertelsmann-Stiftung geplant und leider immer weiter verschoben worden. Die Bertelsmann-Stiftung hat zum Beispiel im Oktober 2021 einen transnationalen digitalen Dialog von zufällig ausgewählten Bürger*innen aus Dänemark, Deutschland, Irland, Italien und Litauen organisiert.

Wie das ablief, welche Fragen transnational diskutiert wurden und wie dies mit zwei Mitgliedern der EU-Kommission weiterverfolgt wurde, erklärt der folgende Text der Bertelsmann-Stiftung. Durchaus Lesenswert.

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