Start der “EU-Zukunftskonferenz” verschoben

Das große Projekt der Bürgerbeteiligung in der EU ist wegen der Corona-Einschränkungen zunächst einmal in den September verschoben worden. Für die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte wäre die “Zukunftskonferenz” der EU eine gute Gelegenheit, sich mit eigenen Beiträgen an europaweiten Diskussionen zu beteiligen.

Nach den ursprünglichen Plänen sollte es zu Beginn des zweijährigen Projekts vielfältige kommunale und regionale Veranstaltungen geben, um dann in internationalen Online-Arbeitsgruppen weiterzuarbeiten. Während das EU-Parlament und die Kommission, vor allem Ursula von der Leyen, das Projekt vorantreiben wollen, sind die Regierungschefs des Europäischen Rates bisher eher zurückhaltend. Entscheidend wird dabei die Frage sein, welches Gewicht und welche Verbindlichkeit die Ergebnisse dieser “Zukunftskonferenz” bekommen sollen.

Nun ist etwas Zeit gewonnen, um die Fragen nach der Organisation, der inhaltlichen Struktur und der Gewichtung der Konferenzergebnisse weiter zu klären.

Die Zukunftskonferenz sollte eigentlich am 9. Mai, dem Europatag, unter kroatischer Präsidentschaft in Dubrovnik gestartet werden. Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman in einer Rede die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) – auch “Montanunion” genannt – vor. Unter dem Motto “Nie wieder Krieg” war so der Grundstein für ein vereintes Europa gelegt.

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