Hier ist sie: Die EU-Beteiligungsplattform

 
Das große EU-Demokratieexperiment, die europäische Zukunftskonferenz,  kann beginnen. Hier ist die Online-Beteiligungsplattform, für die man sich anmelden kann, um dann zu den verschiedenen Themenbereichen Stellungnahmen und Vorschläge abzugeben. Diese Stellungnahmen werden in die verschiedenen Sprachen übersetzt und so für die internationale Diskussion geöffnet. Jetzt kommt´s darauf an, dass viele diese Chance zur internationalen Willensbildung nutzen. “Die Zukunft liegt in deinen Händen”, heißt es im Titel der Plattform.
 
 

EU vielleicht doch besser als ihr Ruf

Foto: UweWagschal/pixelio.de

(RE) Auf Brüssel lässt`s sich trefflich schimpfen. Weit weg in ihren Bürotürmen haben die in Brüssel überhaupt keinen Bezug zu den Problemen vor Ort. Mit ihren Verordnungen schaffen sie nur immer noch mehr Probleme. In lockeren Gesprächsrunden kann man sich leicht in diese Kritik weiter hineinsteigern, und viele Einzelbeobachtungen sind wahrscheinlich auch berechtigt. Befeuert wird die Kritik immer wieder durch die nationalen Regierungsvertreter*innen und die entsprechende Medien-Berichterstattung. Alles, was eher auf Kritik stoßen könnte, wird Brüssel zugeschoben. Viele Regierungsvertreter*innen tun so, als träfen sie sich in den Ministerräten nur, um heroisch für die eigene nationale Sache zu kämpfen. Klar, das ist Politik-Marketing, untergräbt aber erkennbar die europäische Idee – und untergräbt die Erfolge sowie die Möglichkeiten einer gemeinsamen europäischen Politik. Weiterlesen…

Flüchtlingspolitik der EU – unmenschlich

Geht es Ihnen genauso wie mir? Immer wenn es Nachrichten über die nach wie vor vielen Ertrinkenden im Mittelmeer gibt oder wenn über die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Flüchtlingslagern oder jetzt in Bosnien-Herzegowina berichtet wird, schäme ich mich. Ich schäme mich für mein Schweigen und ich schäme mich auch für die vielen Politikerinnen und Politiker, die das alles ganz genau wissen und auch nichts tun. Erst recht schäme ich mich, wenn unter dem Deckmantel dieses kollektiven Schweigens die Menschenrechte und europäischen Ideale bewusst und planvoll verletzt werden, indem vor Ort Hilfe verweigert wird und hilfsbereite Menschen und Organisationen gezielt an der Menschenrettung gehindert werden. Weiterlesen…

Noch einmal: Jahresthema Europa

Die LGPZ hat sich seit langem  mit der Entwicklung der europäischen Einigung und damit mit der EU-Politik auseinandergesetzt und 2020 zum Jahresthema gemacht. Grundüberzeugung war dabei: Wir brauchen die europäische Gemeinschaft als Wirtschafts-, Friedens und Demokratieprojekt. Das bedeutet dann auch, dass die Stellung des EU-Parlaments weiter gestärkt werden müsste, wobei sich die Abgeordneten auf eine aktive Bürgerbeteiligung stützen können sollten. Aus unserer „Vor-Ort-Sicht“ erwächst daraus die Verantwortung für Informationen über die Politik in Europa und für ein fundiertes „Sich-Einmischen“.

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LGPZ und Brennpunkte europäischer Politik

Als im November 2017 in einer “Politik-am Samstagvormittag”-Veranstaltung die aus Barntrup stammende Caroline Schröder über ihre Erlebnisse bei dramatischen Seenot-Rettungsaktionen im Mittelmeer berichtete und Fotos zeigte, waren alle Anwesenden tief betroffen – von der Not der Mittelmeerflüchtlinge, von dem Mut der Retter und von der Unfähigkeit der europäischen Politik zu menschenwürdigen Lösungen. Weiterlesen…

Brüssel – die Hauptstadt Europas ?

Die Arbeit im Europaparlament hatte die Reisegruppe der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte bereits aus nächster Nähe kennengelernt. Nun interessierte natürlich die Frage, was die Stadt Brüssel so europäisch macht. In dem amüsanten Marsch durch die Stadt und ihre Geschichte konnten bei der Stadtführung viele Hinweise gefunden werden.  Weiterlesen…

Themenfahrt zur EU

DSC_0106-2Eine siebzehnköpfige Reisegruppe der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte ist auf Einladung der Europaabgeordneten Iris  Hoffmann (SPD) nach Brüssel aufgebrochen. Am ersten Abend konnte auf dem Grand Place ein stimmungsvolles Bild von Brüssel gewonnen werden. Die imposanten historischen Gebäude rund um den Platz wurden, musikalisch untermalt, in den verschiedensten Farben illuminiert. Weiterlesen…

Brauchen wir ein neues Europa?

Foto: Bayr. Rundfunk

Eine Gruppe der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte fährt Anfang Dezember für einige Tage nach Brüssel – auf Einladung der Europaabgeordneten Iris Hoffmann aus Rostock. Auch die diesjährige Themenreise nach Bilbao steht kurz bevor.  Die Fragen nach der Zukunft der EU werden “vor Ort” sicher intensiv diskutiert werden. Denkanstöße liefert die die Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot in einem ZEIT-online-Interview.  Weiterlesen…