Europa bleibt spannend

Die LGPZ beobachtet weiterhin mit Interesse den Verlauf des großen EU-Demokratieprojekts “Konferenz zur Zukunft Europas“. Bis jetzt, 12. Januar 2022, haben sich 41.458 Europäerinnen und Europäer auf der Internet-Plattform direkt beteiligt. Sie haben 12.733 Ideen eingebracht. Auch die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte gehört dazu. Vielfach taucht die Frage auf, wie kann man all diese Ideen so ordnen, dass die europäische Politik die Vorschläge weiter erörtern und in ihre Entscheidungen einfließen lassen kann? In der Tat, das ist nicht ganz leicht.

Diese ordnende und dann zusammenfassende Arbeit wird von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geleistet, die dies in Vierteljahresberichten zusammenfassen. Die abschließende Zusammenfassung wird im Frühjahr im Plenum diskutiert, dem über 430 Menschen angehören sollen: Darunter Politikerinnen und Politiker aus den EU-Staaten, den nationalen Parlamenten und dem Europaparlament, und auch mehr als 100 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger.Wir werden genau beobachten, was aus den Vorschlägen wird.

Viele lokale und vor allem auch inhaltlich geplante Initiativen gibt es zur Entwicklung von Vorschlägen, wie zum Beispiel einen Workshop zur Gesundheitspolitik oder auch Veranstaltungen mit einem lokalen Schwerpunkt wie der Berliner Initiative zur Konferenz zur Zukunft Europas. 

Besonderes Augenmerk wird auf die Vorschläge junger Menschen gelegt. Nach Beratungen und Diskussionen vieler Jugendlicher im Internet und dann bei einem Treffen in Straßburg wurden “die Ideen der Jugend” in einem Bericht präsentiert. Dieser Bericht ist das Ergebnis der Jugendkonsultationen, die das Europäische Parlament im Rahmen der Konferenz veranstaltet. Höhepunkt dieser Jugendkonsultationen war das Europäische Jugendevent (EYE) 2021: Beim EYE kamen tausende junge Leute aus der gesamten EU und anderen Teilen der Welt im Europäischen Parlament in Straßburg zusammen, um sich darüber auszutauschen, wie sie sich die Zukunft Europas vorstellen, und auf neue Ideen zu kommen.

Also ein Demokratieexperiment mit vielen Ideen von vielen Menschen in Europa zur Zukunft der europäischen Gemeinschaft. Wir finden: Das ist spannend.

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