In einer Videokonferenz diskutierten die Vorstandsmitglieder der LGPZ mit Gabriele Bischoff, Berlin, (unten Mitte) über das große Demokratieexperiment der europäischen Zukunftskonferenz.

Mitschnitt der Videokonferenz mit G. Bischoff (MdEP)

Dazu veröffentlichte der Vorstand der LGPZ folgende Stellungnahme:

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Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte beteiligt sich am großen Demokratieexperiment der EU

Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte (LGPZ) begrüßt das große EU-Demokratie-Experiment der europäischen Zukunftskonferenz. Der feierliche Start ist für den 9. Mai geplant, 70 Jahre nach der Unterzeichnung der Schuman-Erklärung und 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die LGPZ ließ sich in einer Videokonferenz unter der Leitung von Vorstandsmitglied Elisabeth Webel von der Abgeordneten des Europaparlaments Gabriele Bischoff (Berlin) über die Möglichkeiten der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger an Reformen in Europa informieren. Gabriele Bischoff hat dieses Konzept der Zukunftskonferenz mit entwickelt und ist für das Europaparlament an Planung und Organisation beteiligt.

Sie stellte in der Videokonferenz mit der LGPZ die beiden Beteiligungssäulen als große Chance heraus. Es ist einmal eine Online-Plattform gestartet worden für Ideen und Reformvorschläge, die offen ist für alle Bürgerinnen und Bürger und auf der durch die modernen Übersetzungsprogramme internationale Diskussionen und Meinungsbildung ermöglicht werden. Die zweite Säule sind Bürgerforen, zu denen jeweils mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger aus den unterschiedlichen Ländern, nach einem repräsentativen Schlüssel ausgewählt, zu mehrtägigen Beratungen eingeladen werden. Damit insbesondere junge Leute in diesen Prozess einbezogen werden, finden gesonderte Jugendforen statt.

Die demokratischen Chancen liegen darin, dass die Vorschläge aus der Bürgerschaft in einem dafür vom EU-Parlament eingerichteten Plenum beraten und über sie entschieden wird. Im Plenum sind alle politischen europäischen Institutionen anteilig vertreten bis zu Vertreter*innen der nationalen Parlamente sowie die Vertreter*innen der Bürgerforen.

Wie üblich wird dieses Demokratieprojekt von einigen autoritären EU-Ländern nicht unterstützt. Auch deshalb spielte in der Diskussion mit Gabriele Bischoff die Frage eine große Rolle, wie verhindert werden könne, dass die an Demokratie nicht interessierten Kreise Sand in dieses komplizierte Getriebe demokratischer Beteiligung streuen. Es bestand Einigkeit, dass möglichst in den Regionen viele Interessierte zur eigenen Beteiligung ermutigt werden müssten. „Bildungs- und Weiterbildungseinrichtungen, aber auch Gewerkschaften und Arbeitgeberinstitutionen haben viele Möglichkeiten, Beteiligung zu organisieren.  Hilfreich wäre es“, so LGPZ-Vorsitzender Hermann Haack, „wenn in unserer Region eine Bildungseinrichtung Angebote zur Qualifizierung für die Beteiligung vermittelte und dann ein Netzwerk von Initiativen koordinieren könnte, die ihre Vorschläge auf der Online-Plattform international zur Diskussion stellten. Wir werden in den nächsten Tagen dazu Gespräche führen.“

Die LGPZ wird sich selbst auch an diesem Prozess aktiv beteiligen. Wie schon in dem Europaprojekt des Jahres 2018 sollen gezielt junge Menschen angesprochen und ermutigt werden, Es sollen Vorschläge entwickelt werden, die insbesondere die Entwicklung ländlicher Räume und die Lebensverhältnisse dort verbessern können. Das Wichtigste ist, dass Menschen aus vielen unterschiedlichen Länder ihre Interessen abgleichen und formulieren,und daraus gemeinsam politische Vorschläge entwickeln. „Die Tür zu zu mehr Transparenz und Basis-Mitbestimmung ist einen Spalt breit geöffnet worden, nutzen wir die Chance und gehen mit vielen Ideen hindurch“, war der Schlussappell des LGPZ-Europabeauftragten Rolf Eickmeier.

=>  Offizielle Informationen der Europäischen Union zur Zukunftskonferenz