Gabriele Bischoff, MdEP

Nun ist sie in Sicht – die Konferenz zur Zukunft Europas. Wir diskutieren mit der Europaparlamentsabgeordneten Gabriele Bischoff (Berlin) darüber. Mit einem Jahr verspätet soll die Konferenz am 9. Mai gestartet werden. Die Lippische Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte verfolgt diesen Prozess seit langem mit Interesse, spätestens seitdem Ursula von der Leyen bei ihrem Amtsantritt als Kommissionspräsidentin diese Konferenz mit Bürger*innen-Beteiligung angekündigt hatte.

Wie auch alles andere in der europäischen Politik ist der Entstehungsprozess dieser Zukunftskonferenz kompliziert gewesen, schließlich mussten sich europäisches Parlament, der europäische Rat, also die einzelnen Mitgliedsregierungen, und die europäische Kommission auf einen gemeinsamen Plan einigen. Das ist inzwischen wohl gelungen. Es kann also losgehen.

Die Bertelsmann-Stiftung schreibt: „Die EU-Institutionen wollen Bürger:innen aus allen EU-Ländern auf eine noch nie dagewesene Weise beteiligen. Europäer:innen können bis 2022 ihre Meinungen, Ideen und Empfehlungen zur Zukunft Europas äußern.“ Wie das gehen soll und was mit den Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger geschehen soll, kann wohl niemand besser erklären als die Europaparlamentsabgeordnete Gabriele Bischoff. Sie ist für die S&D-Fraktion (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten) seit langem an den Vorbereitungen beteiligt. Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für konstitutionelle Fragen.

Die LGPZ hat Gabriele Bischoff deshalb zu einer digitalen Diskussionsveranstaltung eingeladen. Sie findet am 15. April ab 17:30 Uhr im Internet statt. Wer teilnehmen möchte, kann sich anmelden unter: info@lippische-gesellschaft.de

Wer einen Eindruck bekommen möchte von der Bedeutung der Konferenz zur Zukunft Europas, dem sei der Entschließungsantrag des europäischen Parlaments dazu empfohlen.