(RE) Wir haben uns vorgenommen, Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene zu erkunden. Dazu schauen wir uns beispielhaft ein EU-Beteiligungsverfahren an von der persönlichen E-Mail-Nachricht über neue Verfahren bis zu konkreten Vorschlägen aus der europäischen Bürgerschaft. Die einzelnen Verfahrensschritte werden erkennbar. Es wird die Zusicherung gegeben, von der Europäischen Kommission „gehört“ zu werden, so dass die Vorschläge in die Verordnungen und Gesetzesvorschläge eingearbeitet werden können. Schauen wir einmal genauer hin. Weiterlesen…
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Ohnmächtig in Europa ?
Die Corona-Pandemie beherrscht unsere Wahrnehmung. Zurzeit geht es um die Versorgung mit Impfdosen und die Impforganisation. Gleichzeitig auch um die immensen Ausgleichs- und Aufbaufinanzierungen für die Krisenverluste. Die EU-Politik macht dabei keinen überzeugenden Eindruck, um es einmal vornehm auszudrücken. Wir erinnern uns gelegentlich noch an andere wichtige Themen, die stark in den Hintergrund der Wahrnehmung gerückt sind, zum Beispiel Weichenstellungen für die Klimapolitik oder die Agrarpolitik, internationale Steuergerechtigkeit und ähnliches. Weiterlesen…
USA – alles wieder gut?
(RE) Alles wieder gut? Die Albtraum-Präsidentschaft des Donald Trump ist beendet. Vielleicht wird mit einem weiteren Impeachment-Verfahren ein politisches Comeback Trumps erschwert. Biden hat die Wahl gewonnen. Unter Biden ist wieder mit einer vernunftgesteuerten Interessenpolitik zu rechnen. Die demokratischen Institutionen haben sich in den USA trotz der Erstürmung des Kapitols bewährt. Wir können aufatmen. Doch so einfach sollten wir uns das nicht machen, meint Hedwig Richter, Geschichtsprofessorin an der Bundeswehruniversität München.
Mitglieder beteiligen
„Es ist immer wieder interessant, Mitglied in der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte zu sein“, davon ist der Vorstand überzeugt und dafür wird auch in Pandemiezeiten einiges geboten. Fast alle geplanten Veranstaltungen im Jahre 2020 mussten ausfallen, nur für die Jahresfahrt nach Sachsen wurde im Herbst eine Pandemielücke erwischt. Auch in diesem Jahr wird es noch lange dauern, bis die Normalität zurückkehrt. Gerade deshalb ist es wichtig, stärker die Internetmöglichkeiten zu nutzen. Auch ältere Menschen entwickeln inzwischen immer mehr Routine dabei. Auf dieser Website gibt schließlich immer was zu entdecken. Weiterlesen…
Flüchtlingspolitik der EU – unmenschlich
Geht es Ihnen genauso wie mir? Immer wenn es Nachrichten über die nach wie vor vielen Ertrinkenden im Mittelmeer gibt oder wenn über die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Flüchtlingslagern oder jetzt in Bosnien-Herzegowina berichtet wird, schäme ich mich. Ich schäme mich für mein Schweigen und ich schäme mich auch für die vielen Politikerinnen und Politiker, die das alles ganz genau wissen und auch nichts tun. Erst recht schäme ich mich, wenn unter dem Deckmantel dieses kollektiven Schweigens die Menschenrechte und europäischen Ideale bewusst und planvoll verletzt werden, indem vor Ort Hilfe verweigert wird und hilfsbereite Menschen und Organisationen gezielt an der Menschenrettung gehindert werden. Weiterlesen…