TTIP bedroht “kulturelle Vielfalt”

Auch wenn es wegen der geheim geführten Verhandlungen schwierig ist, eine klare Einschätzung der transatlantischen Handelsabkommen zu gewinnen, sind immer mehr Bürgerinnen und Bürger und Interessenvertretungen aufmerksam und kritisch geworden. Als die Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte im vergangenen Herbst die Themenfahrt mit dem Thema “Kunst und Kultur – Stützen der Gesellschaft?” durchführte, wurde in den Gesprächen mit unterschiedlichen Fachleuten die Befürchtung laut, dass die geplanten Abkommen die in Deutschland insgesamt erfolgreiche und notwendige  staatliche Kunst- und Kulturförderung und staatlich unterstützte Einrichtungen gefährden könnten. Diese Gefahr wird nun durch ein wissenschaftliches Gutachten genauer beschrieben.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat bei dem Lehrstuhlinhaber für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht der Universität
Passau Hans-Georg Dederer ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das die “Gefahren” beschreibt. In neuesten Ausgabe von “Politik&Kultur“, der Zeitschrift des Deutschen Kulturrates, wird darüber im Einzelnen berichtet. Dort finden wir auch die gemeinsame Stellungnahme “Für eine Handelspolitik im Interesse der Menschen und der Umwelt” von: Akademie der Künste, Arbeiterwohlfahrt Bundesverband, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft, Deutscher Gewerkschaftsbundes, Deutscher Kulturrat, Deutscher Naturschutzring, Deutscher Städtetag, Der Paritätische Gesamtverband, IG Metall, Transparency International Deutschland, ver.di und Verbraucherzentrale Bundesverband.

Der 21. Mai 2015, der internationale Tag der kulturellen Vielfalt, soll als »Tag gegen TTIP, CETA und Co« begangen werden. Die gerade in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada gefährden die kulturelle Vielfalt fundamental. Der Deutsche Kulturrat bittet deshalb alle Bürgerinnen und Bürger, an diesem Tag in die Öffentlichkeit zu gehen, über die Gefahren von TTIP, CETA & Co. zu informieren und gegen die Abkommen zu demonstrieren.
Zum 21. Mai dieses Jahres erscheint ein Sammelband mit Beitragen aus Politik & Kultur zum Thema Welthandelspolitik. Darin geht es unter anderem um die GATS-Verhandlungen, um den Entstehungsprozess der UNESCO-Konvention Kulturelle Vielfalt und um TTIP, CETA und Co. Weitere Informationen unter: http://www.tag-gegen-ttip. de

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