Europa mit “Zukunftskonferenzen” ?

Europäische Politik ist kompliziert. Wenn dann auch die Ideen und Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger offizielles Gehör finden sollen, wird´s natürlich noch komplizierter. Schließlich muss dabei Beteiligung organisiert werden, bei der sich alle Staatsangehörigkeiten, alle Geschlechter, alle Altersstufen, alle Berufsgruppen angemessen beteiligen können. Geht das überhaupt?

Ursprünglich sollten am Europatag im Mai dazu europaweit “Zukunftskonferenzen” gestartet werden – in einem noch nicht endgültig festgelegtem System von Internetforen und realen Arbeitsgruppen. Ob es zu diesem Start kommen kann, sei angesichts der Corona-Pandemie dahin gestellt. Dennoch möchten wir gerne einen Einblick in die Beschlüsse und Vorschläge dazu geben. Im Idealfall können wir eine Diskussion darüber beginnen, indem sich viele über das Kommentarfeld unter dem Artikel zu Wort melden.

Die einleitende ausführliche Information liefert Elke Halefeldt auf “tichy einblick.de”. Eine Darstellung verschiedener organisatorischer Möglichkeiten beschreibt Dr. Dominik Hierlemann von der Bertelsmann-Stiftung. Er schreibt einleitend: “Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine zweijährige Konferenz zur Zukunft Europas angekündigt. Sogar Bürgerinnen und Bürger sollen mitwirken. Aber wie? Wer partizipative Demokratie leben will, muss Scheinbeteiligung vermeiden – und den Bürgern echte Mitsprache geben. 

Was wollen wir als europaengagierte Bürgerinnen und Bürger in der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte? Wir wollen auf jeden Fall an Europa beteiligt werden. Schaun wir mal, ob uns das gelingt.

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