Konferenz zur Zukunft Europas

Das große Demokratieexperiment der EU geht in seine Endphase. In der “Konferenz zur Zukunft Europas” sollten Bürgerinnen und Bürger Vorschläge zur Weiterentwicklung Europas machen und darüber diskutieren. Es wurden mehr als 51.000 Teilnehmende gezählt mit 17.300 Ideen. In intensiver Arbeit wurden diese Ideen und die Stellungnahmen dazu den 9 Themenfeldern zugeordnet und gewichtet. Dadurch wurden sie für die nationalen und dann die internationale Workshops vorbereitet, zu denen Bürgerinnen und Bürger mehrtägig nach einem repräsentativen Losverfahren eingeladen wurden. Über mehrere Zwischenstationen mit Erörterungen und Diskussionen wurden und werden Vorschläge in “Foren” für die abschließende Plenarversammlung vorbereitet. Dort diskutieren Bürger-VertreterInnen, Europaparlamentsabgeordnete, Abgeordnete der nationalen Parlamente, EU-KommissionsvertreterInnen, um sich auf eine europäische Zukunftspolitik festzulegen. *siehe unten: Zusammensetzung des abschließenden “Konferenzplenums”

Wie sich jede/er vorstellen kann, ist all dies ein ungeheuer aufwändiges Verfahren. In den letzten Wochen bekam zudem der Überfall auf die Ukraine zusätzliche Bedeutung auch in den Zukunftskonferenz-Beratungen. Es wurde mit ukrainischen Europa-Aktivisten gesprochen und in nahezu allen Abschlussberatungen tauchte die Frage auf, ob die Ergebnisse wegen des Krieges nicht noch weiter ergänzt oder verändert werden müssten.

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