Neues aus der Ukraine

DSC_0970Allen Beteiligten sind die Erlebnisse der Themenfahrt in die Ukraine noch in guter Erinnerung. Die seltener werdenden Meldungen in den großen Medien aus der Ukraine stoßen deshalb schon auf besonderes Interesse. Vor einiger Zeit gab es Berichte über eine Regierungskrise, ein Misstrauenvotum gegen Ministerpräsident Jazenjuk und das Auseinanderbrechen seiner Koalition. Zu dieser Koalition gehörte auch die Partei „Selbsthilfe“ des Lemberger Bürgermeisters Andrij Sadowij.

Nach dem Austritt aus der Regierung profiliert sich “Selbsthilfe” wohl stärker als Antikorruptionspartei und als Opposition gegen die Oligarchen – so wie es der Lemberger Bürgermeister in dem Gespräch mit der Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte beschrieben hatte. Gerade jetzt wird Ministerpräsident Jazenjuk endgültig abgelöst.

Stephan Meuser, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kiew, beschreibt die neue Regierung unter Wolodymyr Grojsman als letztes Aufgebot aus dem Umfeld von Präsident Poroschenko. Es wird jedoch schon über Neuwahlen spekuliert. Sollte es dazu kommen, würde sich die Partei “Selbsthilfe” mit Andrij Sadowij sicher weitere deutliche Zugewinne versprechen. Vielleicht wird doch noch wahr, was Frank Walter Steinmeier zugeschrieben wurde, in dem Lemberger Bürgermeister eine der großen landesweiten Hoffnungen zu sehen.

Hier der Bericht von Stephan Meuser.

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