Europa-Politik geht für die LGPZ weiter

(RE) Nachdem wir uns daran gewöhnt haben, uns und andere vor dem Corona-Virus zu schützen, können wir uns nun auch wieder stärker den Fragen der “Politik und Zeitgeschichte” zuwenden. Die Mitglieder der “Lippischen Gesellschaft für Politik und Zeitgeschichte” haben mehrheitlich als Jahresthema 2020 gewählt: “Die Zukunft Europas in Krisenzeiten”.

All die Fragen zur Entwicklung Europas, die es schon in der Vor-Corona-Zeit gab, sind keineswegs verschwunden, sie treten in der außergewöhnlichen Krisensituation sogar noch verstärkt auf. Wie sieht`s aus mit der europäischen Soldarität auf der Grundlage gemeinsamer Werte? Was sind das für Werte, die eine gemeinsame Krisenfinanzierung kaum möglich machen? Wie sieht´s aus mit gemeinsamen Werten, wenn die Krise wie in Ungarn zum weiteren Abbau der Demokratie genutzt wird? Gibt es auch für Flüchtlinge in den katastrophal überfüllten Lagern Menschenrechte? Große Fragen – weitgehend ohne gemeinsame Antworten.

Und bei all dem die Frage: Können wir Bürgerinnen und Bürger Einfluss nehmen auf europäische Politik? Es herrscht bei vielen der Eindruck vor eines riesigen, verzweigten, bürokratischen Molochs in Brüssel – undurchschaubar und von uns nicht zu beeinflussen.

Würden wir uns damit mundtot machen lassen, würden wir die Demokratie, damit auch die Freiheit und die internationale Solidarität aufgeben. Das wollen wir nicht.

Die Mitglieder der LGPZ wollen die Möglichkeiten zu politischer Beteiligung nutzen. Da ist es eine gute Gelegenheit, dass Anfang Mai zweijährige “Zukunftskonferenzen” auf europäischer Ebene starten sollen, in der interessierte Bürgerinnen und Bürger und ihre Organisationen in einen internationalen Diskussionsprozess eingebunden werden sollen. Sie sollen Vorschläge für die europäische Politik entwickeln, mit der sich die Gremien, also Europaparlament, Kommission und Europäischer Rat, konkret beschäftigen wollen. (Weitere Einzelheiten zu Inhalten und Verfahren in Kürze hier.)

Wenn diese bisher einmalige Gelegenheit Sinn machen soll, dann sollten wir uns als LGPZ jetzt darauf vorbereiten, damit wir unsere Ideen und Forderungen mit vielen Interessierten aus anderen europäischen Ländern diskutieren können.

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