“Politik am Samstagvormittag” zu Europa-Fragen

Dr. Stefan Roch, ein profunder Kenner europäischer Entwicklungen wird in der “Politik-am-Samstagvormittag”-Veranstaltung einen Tag vor der Europawahl zwei Kernthemen der aktuellen Politik beleuchten. “Europa vor der Wahl zwischen Populismus und Partizipation” lautet sein Thema.

Dr Stefan Roch ist Project Manager im Projekt “Zukunft der Demokratie” in der Bertelsmann-Stiftung. Er hat u.a. in Budapest studiert und kennt die Entwicklungen dort aus eigener Erfahrung. Die Veranstaltung findet im “KastanienHaus am Wall” in Lemgo statt.

Zur Einführung schreibt Dr. Stefan Roch:

Demokratieabbau und Populismus in Osteuropa: Warum es auch uns betrifft!

In Ländern wie Polen, Ungarn und Rumänien arbeiten Regierungen aktiv daran, grundsätzliche demokratische und rechtsstaatliche Normen abzubauen, um, wie es Viktor Orban nennt, eine „illiberale Demokratie“ aufzubauen. Unter anderem werden Gerichte entmachtet, zivilgesellschaftliche Organisationen bei ihrer Arbeit gehindert, unabhängige staatliche Agenturen politisch beeinflusst und die Medienfreiheit stark eingeschränkt. Die Politiken und Probleme dieser Länder scheinen weit weg von den unseren. Jedoch gerade jetzt zur Europawahl zeigt sich, dass Demokratiedefizite innerhalt der EU Probleme sind, die uns alle betreffen. Wenn die EU eine Wertegemeinschaft ist, wie kann sie Länder, die diese Werte nicht teilen, dulden und was kann sie gegen dortige Missstände tun? Wenn Populisten in anderen Teilen Europas die Macht ergreifen und den Staat umbauen, kann dies nicht auch in Deutschland zum Beispiel in Form der AfD passieren? Diese und weitere Fragen möchte ich mit ihnen diskutieren

Mehr als sie denken: Demokratie und Partizipation in der EU

Wir alle kennen es auf kommunaler und regionaler Ebene, Demokratie ist mehr als nur wählen. Instrumente wie Petitionen, Bürgerversammlungen oder die Mitsprache bei kommunalen Projekten sind fest in unserem Politiksystem und unserem Demokratieverständnis verankert. Aber wie funktioniert das auf EU Ebene? Wählen darf man, Ende Mai finden die Europawahlen zum wiederholten Male statt. Wie jedoch verhält es sich mit anderen Instrumenten?  Für viele überraschend bietet die EU eine Fülle von Instrumenten zur direkten Bürgerbeteiligung. Einige, wie das Petitionswesen, sind uns aus Deutschland gut bekannt; andere, wie die europäische Bürgerinitiative, gibt es nur auf EU Ebene. In meinem Vortrag möchte ich einen kurzen Überblick darüber geben, wie sich Bürger auf EU- Ebene demokratisch beteiligen können, welchen Einfluss sie auf die europäische Politik nehmen können und wo die Grenzen liegen. Abschließend möchte ich einen kleinen Ausblick darüber geben, wohin sich die Demokratie in der EU in den nächsten Jahren entwickeln könnte und wo ihre größten Herausforderungen liegen.

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