Monats-Archiv: Februar 2021
EU vielleicht doch besser als ihr Ruf
Foto: UweWagschal/pixelio.de
(RE) Auf Brüssel lässt`s sich trefflich schimpfen. Weit weg in ihren Bürotürmen haben die in Brüssel überhaupt keinen Bezug zu den Problemen vor Ort. Mit ihren Verordnungen schaffen sie nur immer noch mehr Probleme. In lockeren Gesprächsrunden kann man sich leicht in diese Kritik weiter hineinsteigern, und viele Einzelbeobachtungen sind wahrscheinlich auch berechtigt. Befeuert wird die Kritik immer wieder durch die nationalen Regierungsvertreter*innen und die entsprechende Medien-Berichterstattung. Alles, was eher auf Kritik stoßen könnte, wird Brüssel zugeschoben. Viele Regierungsvertreter*innen tun so, als träfen sie sich in den Ministerräten nur, um heroisch für die eigene nationale Sache zu kämpfen. Klar, das ist Politik-Marketing, untergräbt aber erkennbar die europäische Idee – und untergräbt die Erfolge sowie die Möglichkeiten einer gemeinsamen europäischen Politik. Weiterlesen…
So funktioniert EU-Beteiligung
(RE) Wir haben uns vorgenommen, Bürgerbeteiligung auf EU-Ebene zu erkunden. Dazu schauen wir uns beispielhaft ein EU-Beteiligungsverfahren an von der persönlichen E-Mail-Nachricht über neue Verfahren bis zu konkreten Vorschlägen aus der europäischen Bürgerschaft. Die einzelnen Verfahrensschritte werden erkennbar. Es wird die Zusicherung gegeben, von der Europäischen Kommission „gehört“ zu werden, so dass die Vorschläge in die Verordnungen und Gesetzesvorschläge eingearbeitet werden können. Schauen wir einmal genauer hin. Weiterlesen…
Ohnmächtig in Europa ?
Die Corona-Pandemie beherrscht unsere Wahrnehmung. Zurzeit geht es um die Versorgung mit Impfdosen und die Impforganisation. Gleichzeitig auch um die immensen Ausgleichs- und Aufbaufinanzierungen für die Krisenverluste. Die EU-Politik macht dabei keinen überzeugenden Eindruck, um es einmal vornehm auszudrücken. Wir erinnern uns gelegentlich noch an andere wichtige Themen, die stark in den Hintergrund der Wahrnehmung gerückt sind, zum Beispiel Weichenstellungen für die Klimapolitik oder die Agrarpolitik, internationale Steuergerechtigkeit und ähnliches. Weiterlesen…