EU für Lippe unverzichtbar

Aus der Mitgliedschaft der LGPZ kam der Vorschlag, doch einmal genauer auf die landwirtschaftlichen Betriebe in der Region zu schauen. Zum Beispiel auch ökologisch wirtschaftende Höfe oder Hofläden zu besichtigen und sich über die wirtschaftlichen Zusammenhänge aufklären zu lassen. Dabei vor allem auch den Aufbau regionaler Vermarktung in den Blick zu nehmen – wie sie von “Lippe Qualität” und anderen Produktions-und Vertriebsnetzwerken aufgebaut wird. Der LGPZ-Vorstand hofft sehr, dass dies im kommenden Jahr verwirklicht werden kann. Und: Landwirtschaftspolitik ist EU-Politik, also LGPZ-Jahresthema.

Landwirtschaftspolitik ist EU-Politik

Derzeit stehen der Agrarpolitik ca. 38 Prozent des jährlichen EU-Budgets zur Verfügung: Das sind ca. 58 Milliarden Euro – umgerechnet 114 Euro pro EU-Bürger*in. 6,1 Milliarden Euro Agrar-Gelder fließen von 2014 bis 2020 jährlich nach Deutschland. Deutschland ist das drittgrößte Agrar-Empfängerland in der EU. Deutschland ist andererseits der größte Nettozahler in der EU. Polen und Ungarn sind die größten Empfängerländer. Doch wofür wird diese gewiss nicht geringe Agrarförderung eingesetzt?

Gefördert wird hauptsächlich nach Fläche

Den größten Anteil machen Direktzahlungen an Agrarbetriebe aus – rund 4,8 Milliarden Euro. Pauschale Flächenprämien sind Teil der sogenannten “Ersten Säule” der gemeinsamen Agrarpolitik, die 80 Prozent der Gelder in Beschlag nimmt. Aus diesem Fond werden die Pauschalen an landwirtschaftliche Betriebe gezahlt: die Flächenprämien. Im Durchschnitt gibt es in der ganzen EU für jeden Hektar pro Jahr 267 Euro – in Deutschland etwa 280 Euro. Wegen der unterschiedlich großen Betriebe führt diese Regelung dazu, dass EU-weit ungefähr 80 Prozent der Gelder an nur 20 Prozent der Prämienempfänger*innen gehen.

Die Mittel der “Zweiten Säule” der Agrarförderung fallen mit nur 20 Prozent der gesamten Zahlungen deutlich geringer aus. Aus der “Zweiten Säule” werden viele gesellschaftlich relevante Leistungen bezahlt. Dazu gehören u.a. der Ökolandbau, Agrar-Umweltprogramme, das Management der Natura 2000-Gebiete und die Regionalvermarktung.

Was kommt in Lippe an?

Betrachten wir die Jahresübersichten 2018 und 2019. Die Gesamtsumme der Agrarförderung für die lippische Landwirtschaft liegt jährlich bei etwas mehr als 17 Millionen Euro (17.110.890 €). Die höchste Einzelsumme für einen landwirtschaftlichen Betrieb lag bei 339.106,-Euro. Der Durchschnitt pro Betrieb mit 22.968,-Euro zeigt, dass auch viele kleinere Betriebe entsprechend kleine Beträge erhalten. Wenn wir auf die Betriebe im Bereich der Stadt Lemgo schauen, dann summieren sich die Zuschüsse auf 2,1 Millionen Euro pro Jahr bei mehr als 70 Einzelbetrieben.

Noch einmal zur Verdeutlichung: Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) besteht aus einem System von Direktzahlungen, bestehend aus Basisprämie, Umverteilungsprämie (Stärkere Förderung von kleinen und mittleren Betriebe), Greeningprämie (Klima- und Umweltschutz förderliche Landbewirtschaftungsmethoden) und ggf. Junglandwirteprämie.

Aus den Mitteln der gemeinsamen Agrarpolitik wird auch die kommunale Entwicklung ländlicher Räume gefördert, z.B. durch das LEADER-Programm. LEADER-Programme gibt es in Nordlippe und auch in einem Verbund der 3-L-Kommunen Lage, Lemgo und Leopoldshöhe. So hat in 2019 zum Beispiel die Stadt Lemgo ca. 90.000,- Euro Projektförderung erhalten.

Weitere EU-Förderungen in der Region

Es gibt weitere Förderprogramme, die schwerpunktmäßig die Entwicklung und Erforschung neuer industrieller Arbeit (“Industrie 4.0”) fördern, auch umweltschonende Technologien und konkrete Maßnahmen wie den energieeffizienten Umbau des Kreishauses oder auch die regionale Tourismusentwicklung. In unserer Region bildet die Technische Hochschule Ostwestfalen-Lippe in Lemgo einen absoluten Schwerpunkt, neue Entwicklungen sollen dabei vor allem auch kleineren und mittleren Betrieben zugute kommen. Im Zeitraum von 2016 bis 2020 umfassen diese Förderungen für Lemgo und Lippe mehr als 30 Millionen Euro. Dabei muss bedacht werden, dass es sich in der Regel um 50-prozentige Förderungen handelt. Wir sprechen also von einem regionalen Investitionsprogramm von weit mehr als 60 Millionen Euro.

Fazit

Wir profitieren vor Ort in großem Maße von EU-Förderprogrammen. Dies gilt für nahezu jeden landwirtschaftlichen Betrieb. Schaut man genauer hin, wird sicher nicht ganz zu Unrecht von den Umweltverbänden für die Landwirtschaft eine stärkere Abkehr von der Flächenförderung und ein finanziell unterstütztes Umlenken auf ökologisch sinnvolle Förderprogramme verlangt. Es steht fest, für die regionale Unterstützung der Landwirtschaft und auch für die Förderung neuer Entwicklungen in Industrie und Handwerk oder auch für große Umweltprojekte sind EU-Förderprogramme unverzichtbar. Trotz vieler Schwächen brauchen wir besonders in unserer ländlichen Region dieses System – mit dem gemeinsamen europäischen Markt, von dem dann wieder unsere exportorientierte Industrie enorm profitiert.

 

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Ein Gedanke zu “EU für Lippe unverzichtbar

  1. Welch interessanter Vorschlag, sich einmal mit den landwirtschaftlichen Betrieben in unserer Region zu befassen. Das ist doch etwas Handfestes! Es dürfte beeindruckend sein, die Situation auf den Höfen direkt von den Betreibern zu hören. Ich könnte mir vorstellen, dass das Interesse bei unseren Mitgliedern zu dem Thema gross ist. Auf jeden Fall: ich bin dabei!
    Beste Grüsse und bis zum Wiedersehen im Neuen Jahr. Karin Krieger